Die Bundesregierung stoppt ELENA, das Verfahren für den elektronischen Entgeltnachweis. Davon betroffen – die qualifizierte elektronische Signatur. Wieder eine sinvolle Anwendung weniger: das langsame Dahinsiechen wird beschleunigt.

Mit viel technischem Aufwand – beim Bund aber auch bei den Unternehmen, die sich auf ELENA eingerichtet haben – wurde das Projekt vorangetrieben. Rund 30 Millionen Euro sollen in das Projekt des Bundes geflossen sein. Die Auswirkungen sind vielfältig: zunächst ein massiver Rückschritt auf dem Weg ins papierarme Büro. Mit ELENA wäre eine weitere Automatisierung der Prozesse in Unternehmen und Finanzverwaltungen möglich gewesen. Auch Lösungen wie KONSENS hätten hiervon profitiert.

Unter "Privacy"-Gesichtspunkten ist die Zurückstellung von ELENA aber ein sehr großer Erfolg für den Datenschutz. ELENA wäre ein riesiges Informationsgrab geworden, das sicherlich über kurz-oder-lang auch Nicht-Berechtigten zugänglich geworden wäre. Kein System ist sicher und die Menge der Informationen über das Entgelt hinaus war sehr, sehr verlockend.

Zum Thema Bürokratieabbau – ein sehr herber Rückschlag, der auch auf andere Verfahren Auswirkungen hat. Bei diesem Thema ist auch gerade eine Verunsicherung in der öffentlichen Verwaltung zu spüren, da DOMEA ausgesetzt wurde und ein neues Konzept (Arbeitstitel Organisartionskonzept für die Elektronische Verwaltungsarbeit OkEVa) erst im Entstehen ist.

Und dann natürlich die elektronische Signatur. ELENA sollte den Einsatz der qualifizierten elektronischen Signatur qeS in allen Unternehmen zur Pflicht machen. Als Grund für das Scheitern von ELENA wurde die mangelnde Akzeptanz und Verbreitung der qeS genannt – dies ist aber nur ein vorgeschobener Grund für das schlecht umgesetzte Moloch-Projekt des Bundes. Es wäre natürlich technisch auch ohne qeS gegangen – dagegen aber sprachen Sicherheitsbedenken.

In Bezug auf ECM und eGovernment bleiben so gleich zwei Entwicklungen auf der Strecke – Bürokratieabbau und Signatur. Letztere ist in vielen Bereichen unter Druck. So soll sie auch bei der elektronischen Rechnung entfallen (wenn denn endlich der Bundesrat zustimmt). Auch im sicheren E-Mail-Verkehr gibt es Wettbewerb – De-Mail und E-Postbrief machen die eigene elektronische Signaturkarte in vielen Bereichen überflüssig. Ach ja – auch für den nPA Neuen Personalausweis gibt es die zuladbare qualifizierte elektronsiche Signatur immer noch nicht. So ist das ELENA-Debakel nichts weiteres als ein weiterer Nagel im Sarg der qeS.

Schade – es hätte so viele sinnvolle Anwendungen gegeben, wenn wir Deutschen es mit der Signatur nicht so übertrieben kompliziert gemacht hätten.